Falsche Terrormeldungen

[Alex]

32 Geheimdienstexperten nennen die angebliche Zerschlagung des LA-Terror-Plots eine Lüge:


http://www.prisonplanet.com/articles/febru...06plotasham.htm

[MANUkey]

Am l. März 2006 hat Bundesinnenminister Wolf gang Schäuble allen deutschen Sicherheitsbehörden unter höchster Geheimhaltungsstufe mitteilen lassen, es gebe gesicherte Erkenntnisse darüber, dass die Vogelgrippe auf Menschen übertragbar ist. Die Geheimdienste, so der Bundesinnenminister, hätten Anlass zu der Befürchtung, dass islamistische Terroristen sich dies verbrecherisch zu Nutze machen wollen. In Düsseldorf sei ein Labor ausgehoben worden, in dem einschlägige Substanzen produziert worden seien. Die Forscher und ihre Auftraggeber seien flüchtig, die hergestellten Substanzen im Labor nur noch in Restmengen sichergestellt worden. Es bestünde die Gefahr der Massenvergiftung.

Nehmen wir an, an diesem Sonntag um 16 Uhr würden auf dem Flughafen in München zwei verdächtige Personen festgenommen: Ein zum Islam konvertierter deutscher Professor für klinische Pharmakologie namens Ismail A., und ein aus Saudi-Arabien stammender Dreißigjähriger namens Marwan al-B., welcher den Dschihadisten angehören soll. Bei den Festgenommenen werden verdächtige Unterlagen gefunden.

Wir befinden uns mit dieser Fiktion auf einmal in einer Situation, die sich noch gefährlicher darstellt als diejenige aus dem Jahr 1630, die Pietro Verri – der von 1728 bis 1797 in Mailand lebte und einer der führenden Köpfe der lombardischen Aufklärung war – zum Ausgangspunkt seiner Streitschrift gegen die Folter machte. Sie heißt „Osservazioni sulla tortura“, und die Beobachtungen Pietro Verris über die Folter beginnen mit einer Depesche, die der König von Spanien an den Marchese Spinola, seinen Gouverneur zu Mailand, geschickt hat. Philipp IV. hatte die Depesche selbst angefertigt, ein Vorgang, der höchst selten vorkam und schon deshalb die ganze Stadt beschäftigen musste. Der Statthalter wurde also vermittels dieser Depesche davon in Kenntnis gesetzt, dass in Madrid vier Subjekte beobachtet worden seien, die durch Schmierereien mit einer Salbe die Pest hätten verbreiten wollen; sie hätten die Flucht ergriffen. Der Statthalter möge seine Wachsamkeit verdoppeln und das Unheil von Mailand abhalten.

Durch das Veltlin war damals die Pest nach Mailand eingedrungen. Die kaiserlichen Truppen, die durch Mailand nach Mantua zogen, hatten sie kurz nach der Bekanntmachung des genannten Reskripts eingeschleppt. Aber das Volk versteifte sich darauf, dass die Seuche von den Ärzten künstlich verursacht sei, damit sie schneller reich würden. In den Naturwissenschaften herrschte damals, so Pietro Verri, noch die größte Unwissenheit. Kaum jemand stellte die Frage: Ist es wirklich möglich, eine Salbe herzustellen, bei deren bloßer Berührung man der Pest verfällt? Die wenigen, die sich solche Fragen stellten, wagten nicht, sie auszusprechen. Es war allgemeine Ansicht, dass es solche Pestschmiererei gebe.

Die Witwe Katharina Troccazzani Rosa stand in ihrer Wohnung am Fenster und sah den Sanitätskommissär Guglielmo Piazza in die Straße einbiegen. Es regnete. Guglieimo Piazza hielt sich hart an der Mauer, ging unter den von Katharina bewohnten Fenstern hin. Dasselbe wurde von einer anderen Frau, Ottavia Persici Boni, bemerkt. Die erstere sagte dann im Verhör aus, Piazza habe von Zeit zu Zeit mit der Hand an der Mauer entlang gestrichen; die andere behauptete, er habe an der Mauer herumgestrichen und Figuren gemalt, die ihr nicht gefallen hätten. Das Gerücht ging schnell von Mund zu Mund, das Viertel war in Aufruhr. Am nächsten Tag verhörte der Capitano de Giustizia die beiden Weiber, der Sanitätskommissär Guglieimo Piazza wurde verhaftet und nach dem Pestgift befragt. Er verneinte jede Kenntnis, was von den Richtern für lügenhaft erklärt wurde, wurde auf Folter erkannt.

Es folgt die detaillierte Schilderung der Martern, während denen er nichts weiter zu antworten wusste als dies: „Ich weiß nichts, wenn ich es wusste, hätte ich es gesagt, wollen Sie mich umbringen, bringen Sie mich um.“ Er heulte und schrie, wie ein mit den höchsten Qualen Gefolterter schreit, blieb aber stets bei seiner Aussage, bis er so entkräftet war, dass er nicht mehr wehklagen konnte, von der Folter abgenommen und wieder in sein Gefängnis gebracht wurde.

Das Ergebnis der Befragung wurde sofort dem Senat mitgeteilt; und dieser dekretierte, Guglieimo Piazza solle aufs Neue gefoltert werden – mit durch durch das Hanfseil nochmal erschwerter Folter.

Jedes menschliche Gefühl empört sich, so schreibt Pietro Verri, bei der zweiten Folter mit dem Seile. Hier wurde dem Unglücklichen unter anderem das Schulterbein aus seiner Höhle gehoben. Nach einer unendlich scheinenden Folterung, bei der man sechs Seiten Protokoll füllte brachte man ihn wieder ins Gefängnis.



Was verbindet die Pest von 1630 mit dem Terrorismus von 2006?

Es ist die Angst und der Fanatismus



Der Schreiber Ripamonti erzählt einen Nebenumstand, der in den Gerichtsakten nicht erwähnt wird: Guglieimo Piazza seien die Glieder nicht wieder eingerichtet worden, man habe ihn mit ausgerenkten Gliedern wieder in das Gefängnis geworfen, um so die Selbstanklage zu erpressen. So kam es, dass er beim dritten Verhör ohne Folter freiwillig zugab, er habe die Mauern mit Pestgift bestrichen; und in der Absicht, seine Richter zu besänftigen, fügte er hinzu, er habe das Gift vom Barbier erhalten.

Wir ahnen, wie es weitergeht. Der Barbier Gian Giacomo Mora wurde verhaftet, alle Winkel seiner Apotheke durchsucht, im Hofe fiel ein Ofen mit einem eingemauerten kupfernen Kessel auf, in dem noch schmutziges Wasser stand. Es war der Rest einer Waschlauge. Waschweiber wurden vernommen und sagten aus: „Mit solcher faulen Lauge kann man kostbare Gifte machen.“ Die Ärzte erklärten, dass man „aufgrund der Masse und der Menge des Bodensatzes“, das, was man hier sehe, „nicht für Lauge erklären“ könne. Der Barbier Mora wurde gefoltert wie zuvor Guglieimo Piazza, endlich überwältigte auch ihn das Übermaß der Qual. Er gestand, er habe dem Piazza eine Büchse Kot gegeben, dass er damit die Wände beschmiere. Bei diesen Worten wurde die Folter eingestellt, und um ihr nicht erneut anheim zu fallen, fuhr er fort: „Es war Menschenkot, um die Häuser damit zu beschmieren, vermischt mit der Flüssigkeit, die aus dem Munde Pestkranker trieft.“

Alle, die irgend an der Folterung teil hatten, so berichtet Pietro Verri, waren der Überzeugung, „dass nur in der bestehenden Praxis Heil und Sicherheit zu finden sei.“ Heute würde man sagen: Die Tortur war eine Art humanitäre Intervention für die potentiellen Pest-Opfer. Verris „Beobachtungen über die Folter“ sind soeben im „Augsburger Satyr“, einer kleinen Literaturzeitung, zum ersten Mal in Deutschland erschienen – „aus gegebenem Anlass“. Was verbindet das Jahr 1630 mit dem Jahr 2006? Was verbindet die Pest mit der Vogelgrippe? Und was die Pest mit dem Terrorismus?

Es ist die Angst – Angst, die zum Glauben führt, es sei nur mit noch schärferem Durchgreifen, mit schärferen Gesetzen, schärferen Methoden „Heil und Sicherheit zu finden.“ Es ist dies das Gefährlichste am Terrorismus: Er macht Angst. Und Angst ist nicht nur ein schlechter Ratgeber, sie beeinträchtigt auch die Freiheit der Entscheidung.

Die deutsche Rote Armee Fraktion hat 34 Menschen ermordet, die Roten Brigaden in Italien ermordeten vierhundert, die baskische ETA in den vergangenen Jahrzehnten achthundert. 3500 Menschen kamen bei den Flugzeug-Attentaten der Terroristen in New York und Washington ums Leben. So unterschiedlich die Terrorgruppen waren und sind – gemeinsam ist ihnen: Sie verbreiten Angst. Der Guerillero besetzt das Land, der Terrorist besetzt das Denken. Der Terrorist besetzt das Denken in den staatlichen Apparaten und braintrusts,
in denen Gesetze gemacht werden. Und er besetzt das Denken der Menschen, die diesen Gesetzen unterworfen sind mit der Folge, dass fast jede staatliche Maßnahme, so sie nur mehr Sicherheit verspricht, allgemeine Billigung findet. Angst ist die Triebfeder des Krieges – auch für den Krieg im Inneren. Angst produziert Gesetze wie das Luftsicherheitsgesetz, das vom Bundesverfassungsgericht als Verstoß gegen die Menschenwürde verurteilt wurde; bezeichnenderweise hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Wiefelspütz daraufhin die Frage gestellt, ob man denn nun nicht wenigstens das Eindringen eines im Ausland entführten Flugzeugs auf deutsches Hoheitsgebiet als feindlichen Angriff werten und es mit seinen Passagieren nach Kriegsrecht abschießen könne. Die Frage ist kennzeichnend für den Diskurs: Er trachtet nach rechtlichen Sanktionen, die zugleich Strafverfolgung, polizeiliche Prävention und Krieg sind.

Außergewöhnliche Gefährdungslagen beschleunigen die Bestrebungen, die Grenzen zwischen Strafverfolgung, Polizei, Geheimdienst und Militär einzuebnen. Strafrecht und Polizeirecht werden aufgelöst in einem einheitlichen Gefahrenrecht, das nicht mehr nach einer konkreten Tat fragt, sondern eine allgemeine Gefahrenlage genügen lässt; um auf einen Menschen zuzugreifen, reicht dessen vermutete Gefährlichkeit. Es geht nicht mehr darum, einen Schuldigen zu finden und Unschuldige zu schützen, es geht um die Ausschaltung des Gefährlichen. Schuld wird auf Mutmaßungen gestützt, die in ihrer Vagheit unwiderlegbar sind. Rechtsstaatliche Regeln gelten als Sicherheitshindernis – auch das Verbot bestimmter Vernehmungsmethoden.



Erich Fromm wies 1941 auf die Freiheit hin – und darauf, wie die Deutschen diese Freiheit einfach aufgaben.



Schon lange ist über Folter, über ihre Legitimierung in Ausnahmesituationen, nicht mehr so viel diskutiert worden wie derzeit. Darf man einem Gefangenen Stromschläge versetzen, um Wissen aus ihm herauszukitzeln? Darf man ihm den Arm ausrenken, auf dass er herausschreit, wo er sein Opfer versteckt hat? Darf der Staat gemein sein, um größere Gemeinheiten zu verhindern oder zu beenden? Darf er einen, zwei oder zwanzig Menschen quälen, um vielleicht hundert, tausend, oder zehntausend zu retten? Nein? Auch dann nicht, wenn es, anders als in Abu Ghraib, genaue, von einem Parlament erlassene Regeln dafür gibt? Wie verhält es sich mit den „fünf Verhörtechniken“, welche von den britischen Behörden in Lagern für IRA-Gefangene praktiziert wurden, und die sich von den Methoden von US-Soldaten im Irak nicht viel unterscheiden? Vor dem Europäische Menschenrechtsgerichtshof wurde darüber gestritten, ob der Lärmterror und Kapuze über dem Kopf, ob das 30-stündige Stehen an einer Wand mit gespreizten Armen und Beinen, schon Folter sei oder „nur“ erniedrigende Behandlung von IRA-Verdächtigen.

Was antwortet der, der solche Behandlung als menschenunwürdig verdammt, dem, der darauf verweist, dass zehn, fünfzehn Jahre, gar lebenslanges Gefängnis nichts anderes seien als Folter? Muss angesichts dessen eine „nachhaltige Befragung“ eines mutmaßlichen Täters zur Rettung von Opfern einem Rechtsstaat wirklich peinlich sein? Hat so eine humanitäre Intervention nicht auch der Polizeivizepräsident Daschner in Frankfurt versucht, als er einem Entführer Folter androhte, um das Opfer zu retten, wenn es noch zu retten war? Rettungsfolter haben das die Verteidiger des Polizisten Daschner genannt. Ist es nicht auch Rettungsfolter, wenn israelische Polizisten das Versteck der Bombe erfoltem wollen, die in Kürze hochgeht? War es nicht auch Rettungsfolter, was der Capitano di Giustizia im Jahr 1630 versuchte? Sicher, seine Folteranordnung war, wie wir heute wissen, zur Bekämpfung der Pest objektiv untauglich. Aber was macht die Befürworter von Folter heute so sicher dass diese heute zur Bekämpfung des Terrorismus objektiv tauglich sei?

Die Beschreibungen des Aufkläre rs Pietro Verri sind lehrreich, weil sie darlegen, wie es dazu kam, dass die Torturen als Teil des Katastrophenschutzrechts betrachtet und begrüßt wurden: Da war eine unheimliche Gefahr; da war der Einbruch des Fremden in die geordnete Welt. Man wollte Schuldige finden, man suchte nach einfachen Kausalitäten; wollte der Gefahr einen Namen geben – und wenn diese Gefahr zum Beispiel Guglielmo Piazza hieß und Gian Giacomo Mora, dann war sie schon nicht mehr so groß wie vorher. Ist dieser Mechanismus 370 Jahre später wirklich so fremd?

König Philipp IV. wusste es im Jahr 1630 nicht besser, als er seinen Statthalter vor den Subjekten warnte, die als „Pestschmierer" Unheil über die Welt brächten. Präsident Bush wusste es sehr wohl besser, als er seinen Außenminister in die Sitzung der Vereinten Nationen schickte, um dort zu verkünden, dass Saddam Hussein nukleares Unheil über die Welt bringen wolle. Bush kannte die Mechanismen der Angst – er hat sie sich zu Nutze gemacht.

Die Werber für ein bisschen Folter sehen in der Folter heute einen Anwendungsfall des Satzes: Opferschutz geht vor Täterschutz. So war das auch im Jahre 1630. Wer im Verdacht stand, Pest-Schmierer zu sein, der war eine Quelle unabsehbarer Gefahren, und vor diesen Gefahren mussten die Opfer geschützt werden. Die Folter war also praktizierte Schutzpflicht des Souveräns für seine Untertanen. Das Folterrecht war, um einen Begriff aus der aktuellen Diskussion zu nehmen, Feindrecht.

Der Psychoanalytiker Erich Fromm hat 1941 in seinem Buch „Escape from Freedom“ eine Psychologie der Freiheit entwickelt: Wie man sie verlieren kann, in dem man sie freiwillig aufgibt. Er hat dies am Beispiel des Faschismus getan, das war 1941 zwingend: „Wir mussten erkennen, dass Millionen von Deutschen ebenso bereitwillig ihre Freiheit aufgaben, wie ihre Väter für sie gekämpft hatten; dass sie, anstatt sich nach Freiheit zu sehnen, sich nach Möglichkeiten umsahen, ihr zu entfliehen.“ Heute würde Fromm sich wohl mit den Reaktionen der westlichen Demokratien auf den terroristischen Fundamentalismus befassen.

Gegen den Fanatismus der Terroristen hilft keine Selbstfanatisierung. Da hilft nur eines: Die Bedingungen und Verhältnisse zu verändern, in denen Fanatismus und Fundamentalismus gedeihen. Das dauert länger als ein Bombardement in Afghanistan und ein Feldzug gegen den Irak. Sicherheit entsteht aus Recht und Freiheit. Stark ist nicht der Staat, der sich vergisst, der zuschlägt, der foltert, bei dem der Zweck die Mittel heiligt. Stark ist der Staat der inneren Gewissheit - der Gewissheit darüber, dass die Menschen- und Bürgerrechte noch immer die besten Garanten der inneren Sicherheit sind.



Der Text ist die gekürzte Fassung der Rede, die Heribert Prantl anlässlich der Verleihung des Erich-Fromm-Preises an ihn und Hans Leyendecker am Donnerstag in Stuttgart gehalten hat.

[MANUkey]

USA: Iran ist größter Förderer des Terrorismus

Die USA sehen den Iran weiterhin als den weltweit größten staatlichen Förderer des Terrorismus. Dies geht aus dem jährlichen Terrorismusbericht des US-Außenministeriums hervor.

Der Iran unterstütze die schiitische Hisbollah-Miliz, radikale Palästinensergruppen sowie Milizen und Paramilitärs im Irak, sagte der Terrorismusexperte des Ministeriums, Henry Crumpton. Es sei deshalb umso dringlicher geboten, das Land daran zu hindern, dass es in den Besitz von Massenvernichtungswaffen gelange.

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weiter auf: http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/a...or/2253418.html

heute iran, morgen japan?

ich will gar nicht wissen wen die usa so alles "unterstützt"...

[MANUkey]

El-Kaida-Anschlagspläne 2003 angeblich vereitelt

Die Terrororganisation El Kaida soll nach einem US-Fernsehbericht vor drei Jahren vergeblich versucht haben, nach dem Muster des 11. September 2001 weitere Flugzeuge für Selbstmordanschläge zu entführen.

Die Anschläge seien im Rahmen von drei verschiedenen Komplotten in London, Italien, Pakistan, Australien und an der Ostküste der USA geplant gewesen, berichtete der Sender ABC unter Berufung auf einen Bericht des Heimatschutzministeriums. Wie die Terrorkomplotte von den Sicherheitsbehörden aufgedeckt und vereitelt worden seien, berichtete der Sender aber nicht.

Laut ABC wollte El Kaida 2003 am Londoner Flughafen Heathrow mehrere Maschinen in ihre Gewalt bringen und in denselben Airport sowie in das Londoner Geschäftsviertel Canary Wharf stürzen lassen. Bei dem zweiten Komplott habe im Mai 2003 ein mit Sprengstoff beladenes Flugzeug in das US-Konsulat in der pakistanischen Stadt Karachi fliegen sollen.

Ferner habe die Terrororganisation von Osama bin Laden im Sommer desselben Jahres Sprengstoff in Fotoapparaten und anderen Gepäckstücken in mehrere Maschinen schmuggeln und diese dann für Anschläge an der US-Ostküste, in Großbritannien, Italien und Australien nutzen wollen.

Der Ministeriumsbericht zeigt laut ABC, dass der Flugverkehr ständig im Visier der Terrorplaner der El Kaida ist. Das Ministerium selbst erklärte lediglich, die Informationen über diese Komplotte seien nicht neu und bereits im Oktober veröffentlicht worden. Zugleich betonte das Ressort, es gebe keine aktuellen Hinweise darauf, dass in näherer Zukunft ein neuer Terroranschlag in den USA geplant sei. Wachsamkeit sei allerdings weiterhin geboten.

Q: http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/a...56181NRhje.html